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    Förderkreis Wilhelm-Busch-Haus Mechtshausen e.V.

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    Wilhelm-Busch-Ring 23a

    38723 Seesen/Mechtshausen

    Tel. 05384 612


    Inhaltlich verantwortlich:

    Wilfried Teichert

    Am Kirchenplatz 2

    38723 Seesen/Mechtshausen

    Tel. 05384 235


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    Clemens Notzon

    Clara-Schumann-Weg 12

    31167 Bockenem

    Email: Info@die-it-master.de

    www.die-it-master.de



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    4. Elektronik-Anpassungsgesetz

    Mit Wirkung zum 1. März 2005 trat das „Gesetz zur Anpassung des Verwaltungsverfahrensrechts an die moderne elektronische Kommunikation und zur Änderung des Landespersonalausweisgesetzes (Elektronik-Anpassungsgesetz – EAnpG)“ in Kraft.Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur für die Handhabung von E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet die Stadt Seesen diesen Zugang derzeit noch nicht an.Falls im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die Übermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz für die Schriftform dar. Dies gilt auch für die Übermittlung von elektronischen Formularen. Die elektronische Übermittlung von Willenserklärungen (z.B. Anträge, Beschwerden usw.) oder anderen Informationen (z.B. Terminvereinbarungen, Anfragen usw.) begründet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verfälscht, umgeleitet oder gelöscht werden können, ohne dass hiervon der Sender oder Empfänger Kenntnis erhält, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam.

    5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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